#STOP PUSHBACKS
Am 20. Juni ist Weltflüchtlingstag – es ist der Tag, der daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen. Auch die Amnesty International Gruppe Schwerte weist an diesem Tag daraufhin, dass diese Schutzsuchenden an den Außengrenzen der Europäischen Union katastrophale Zustände erleben.
Militärisch abgesicherte Grenzen sorgen dafür, dass die Schutzsuchenden nur schwer oder gar nicht einreisen können; eine immer engere Kooperation mit Transitstaaten entlang der Fluchtrouten soll sicherstellen, dass Menschen möglichst frühzeitig abgefangen werden; sichere Zugangswege gibt es kaum. Geflüchtete werden rechtswidrig, zwangsweise und oft gewaltsam über eine internationale Grenze zurückgeführt ohne die Möglichkeit zu haben, Asyl zu beantragen oder Rückführungsentscheidungen in einem rechtlichen Verfahren anfechten zu können. So wird der Zugang zu einem fairen Asylverfahren verwehrt. Dies widerspricht der Genfer Flüchtlingskonvention und internationalen Menschenrechten.
Amnesty International hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Berichten und Stellungnahmen auf Pushbacks z.B. in Griechenland, Afghanistan, Litauen, Türkei/Iran und Polen/Belarus hingewiesen.
Die Amnesty Gruppe Schwerte möchte am Weltflüchtlingstag auf die Situation geflüchteter Menschen an vielen EU Außengrenzen hinweisen. Sie schließen sich den Amnesty Forderungen an die europäischen Regierungen an:
– Illegale Zurückweisungen müssen beendet werden
– Frontex-Beteiligung an Pushbacks verhindern
– Effektive Monitoring-Verfahren an den EU Außengrenzen
– Keine Kriminalisierung von Schutzsuchenden und Unterstützer*innen
– keine Dublin-Überstellungen in Länder, in denen Pushbacks stattfinden
Amnesty International fordert die Regierungen weltweit auf, Schutzsuchenden den Zugang zu einem fairen, unparteiischen und umfassenden Verfahren zu ermöglichen. Keine Asylsuchenden dürfen ohne umfassende Prüfung ihrer Asylbegehren ausgewiesen werden. Es muss zudem möglich sein, gegen eine ablehnende Entscheidung Rechtsmittel einzulegen.
Das Thema bewegt auch die Organisator*innen der Mahnwachen in Schwerte, sodass am 24. August 2023 um 18.00 Uhr eine Mahnwache zum Thema „Flucht, Vertreibung, Asyl“ auf dem Wuckenhof Schwerte stattfinden wird. Zur Teilnahme sind alle Schwerterinnen und Schwerter herzlich eingeladen.
Unsere Pressemitteilung zum Weltflüchtlingstag
